Berlin/Frankfurt am Main, 1. Dezember 2021 – Die Ampel-Koalitionäre haben jüngst ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Aus Sicht der drei großen Kunststoffverbände GKV Gesamtverband Kunststoffverarbeitende Industrie, Plastics Europe Deutschland und VDMA Fachverband Kunststoff- und Gummimaschinen, gemeinsam Träger der Initiative Wir sind Kunststoff, überzeugt das 177-Seiten-umfassende Zukunftspapier in weiten Teilen. Von einem starken Abschnitt zur Kreislaufwirtschaft über die Anerkennung der Bedeutung der Industrie für die Transformation zu mehr Nachhaltigkeit und dem Erreichen der Klimaziele bis hin zum Unterabschnitt Bürokratieabbau.
Der Koalitionsvertrag enthält ein starkes Bekenntnis für eine Gesellschaft, in der CO2-neutral produziert und auf klimafreundliche Produkte gesetzt wird. Für beide Ziele sind Kunststoffprodukte essenziell, da diese oftmals leichter sind und mit weniger Energie verarbeitet werden können als alternative Materialien.
Das Leitprinzip der Kunststoffbranche, die Kreislaufwirtschaft, ist im Koalitionsvertrag mit einem eigenen, umfassenden Abschnitt prominent vertreten. So soll diese entscheidend dazu beitragen, den primären Rohstoffverbrauch zu senken und geschlossene Stoffkreisläufe zu fördern. Um die Ziele zu erreichen, ist die Erarbeitung einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie vorgesehen. „Wir sind Kunststoff möchte dieses Vorhaben gerne von Beginn an unterstützen und die in der Initiative gebündelte Expertise einbringen. Wir wollen die Transformation zur Kreislaufwirtschaft entschieden vorantreiben und unseren Beitrag zum Fortschritt leisten“, so Ingemar Bühler, Hauptgeschäftsführer Plastics Europe Deutschland.
Für einen fairen Wettbewerb und ein entschlossenes Vorangehen sind EU-einheitliche Standards Voraussetzung. „Im Koalitionsvertrag sind klugerweise keine nationalen Alleingänge vorgesehen. So setzten die Koalitionäre etwa auf EU-weit einheitliche Produktanforderungen und Recyclingquoten sowie auf einen EU-weiten Deponieausstieg und den Stopp illegaler Abfallexporte“, so Thorsten Kühmann, Geschäftsführer VDMA Fachverband Kunststoff- und Gummimaschinen.
Weiterhin ist ein Fondsmodell vorgesehen, über welches ressourcenschonende und recyclingfreundliche Verpackungsdesigns sowie der Rezyklateinsatz finanziell belohnt werden. Martin Engelmann, Hauptgeschäftsführer der Industrievereinigung Kunststoffverpackungen und Vertreter der Kunststoff-Verarbeiterseite, begrüßt diesen Schritt: „Es braucht mehr finanzielle Anreize für recyclingfähige Verpackungen. Die Festlegung auf eine Fondslösung und damit die Absage an eine Verpackungssteuer ist richtig. Die Ankündigung, die sogenannte EU-Plastikabgabe auf Hersteller und Inverkehrbringer umzulegen, steht dazu im Widerspruch. Die neue Bundesregierung wird sich entscheiden müssen: Will sie hochgradig recyclingfähige Kunststoffverpackungen im Rahmen einer Fondslösung fördern oder durch eine Plastiksteuer den Trend zu nicht recyclingfähigen Papier-Kunststoff-Verpackungen befeuern?“
Im Koalitionsvertrag wird der Industrie eine zentrale Rolle bei der Transformation der Wirtschaft mit Blick auf Klimaschutz und Digitalisierung zuerkannt. Um Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der Unternehmen zu stärken, soll ein Bürokratieentlastungsgesetz erarbeitet werden, für das die Partner von Wir sind Kunststoff, auch im Sinne zügigerer Genehmigungen, wichtiges Wissen aus der Praxis einbringen wollen. In der Energiepolitik ist vorgesehen, den festgeschriebenen massiven Ausbau Erneuerbarer Energien nicht mehr über den Strompreis (EEG-Umlage), sondern aus Haushaltsmitteln zu finanzieren. Die Verbände hinter Wir sind Kunststoff sehen hier noch Fragezeichen: So sind Details, etwa bei der Finanzierung, noch offen. Mehr Sicherheit und Entlastung für Industrie und Verbraucher sind geboten. Denn große Mengen bezahlbarer grüner Energie bleiben weiterhin der Schlüssel für die Transformation der Industrie in Richtung Klimaneutralität und Kreislaufwirtschaft.
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